Biblis. Im Streit um den R\u00fcckbau des stillgelegten Atomkraftwerks Biblis ist eine wichtige juristische Entscheidung gefallen. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat die Genehmigung f\u00fcr den Abriss von Block A best\u00e4tigt und damit die Klage der Umweltorganisation BUND endg\u00fcltig abgewiesen. Mit dem Urteil erh\u00e4lt der R\u00fcckbau eines der bekanntesten deutschen Kernkraftwerke weitere rechtliche Sicherheit. Gleichzeitig endet ein jahrelanger Rechtsstreit \u00fcber m\u00f6gliche Strahlenrisiken und die Bewertung radioaktiv belasteter Materialien beim R\u00fcckbau der Anlage.<\/p>\n\n\n\n
Gericht best\u00e4tigt Genehmigung des Landes Hessen<\/strong><\/p>\n\n\n\n Nach Auffassung der Richter war die vom Land Hessen erteilte Stilllegungs- und Abbaugenehmigung rechtm\u00e4\u00dfig. Das Bundesverwaltungsgericht schloss sich damit der Entscheidung des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs an, der bereits 2024 zugunsten der Genehmigung entschieden hatte. Die Richter kamen zu dem Ergebnis, dass die Genehmigung den geltenden bundesrechtlichen Vorgaben entspricht und keine rechtlichen Fehler erkennen l\u00e4sst. Damit bleibt die Grundlage f\u00fcr den bereits laufenden R\u00fcckbau des Kraftwerks bestehen.<\/p>\n\n\n\n BUND warnte vor m\u00f6glichen Strahlenrisiken<\/strong><\/p>\n\n\n\n Die Umweltorganisation BUND hatte gegen die Genehmigung geklagt und erhebliche Bedenken hinsichtlich des Umgangs mit radioaktiv belasteten Materialien ge\u00e4u\u00dfert. Aus Sicht der Kl\u00e4ger bestand die Gefahr, dass beim R\u00fcckbau Stoffe freigegeben werden k\u00f6nnten, die trotz geringer Belastung in die Umwelt gelangen. Dadurch k\u00f6nnten Menschen unn\u00f6tig zus\u00e4tzlicher Strahlung ausgesetzt werden. Mit der Klage wollte die Organisation erreichen, dass diese Fragen bereits im Genehmigungsverfahren f\u00fcr den Abriss umfassender gepr\u00fcft werden.<\/p>\n\n\n\n Freigabe von Materialien ist separates Verfahren<\/strong><\/p>\n\n\n\n Das Bundesverwaltungsgericht folgte dieser Argumentation jedoch nicht. Nach Auffassung der Richter musste die Abrissgenehmigung nicht regeln, welche Materialien sp\u00e4ter freigegeben oder entsorgt werden und welche Strahlenwerte dabei zul\u00e4ssig sind. Diese Fragen seien bewusst einem eigenst\u00e4ndigen strahlenschutzrechtlichen Verfahren zugeordnet worden. Die Entscheidung \u00fcber den Verbleib einzelner Bauteile und Materialien erfolgt demnach getrennt vom eigentlichen Genehmigungsprozess f\u00fcr den R\u00fcckbau. Damit best\u00e4tigte das Gericht die bisherige Praxis der Atomaufsicht.<\/p>\n\n\n\n Biblis wurde nach Fukushima abgeschaltet<\/strong><\/p>\n\n\n\n Das Atomkraftwerk Biblis z\u00e4hlt zu den bedeutendsten Kernkraftwerksstandorten Deutschlands. Nach der Reaktorkatastrophe im japanischen Fukushima im Jahr 2011 wurde Block A im Zuge des deutschen Atomausstiegs endg\u00fcltig stillgelegt. Anschlie\u00dfend beantragte die damalige Betreiberin RWE Power die Genehmigung f\u00fcr den schrittweisen R\u00fcckbau der Anlage. Dabei sollten zun\u00e4chst gro\u00dfe Teile der Kraftwerksgeb\u00e4ude entfernt werden. Von der Genehmigung ausgenommen waren jedoch besonders sensible Bereiche wie der Reaktordruckbeh\u00e4lter und bestimmte sicherheitstechnische Einrichtungen.<\/p>\n\n\n\n R\u00fcckbau eines historischen Kraftwerks schreitet voran<\/strong><\/p>\n\n\n\n Mit der Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts ist ein weiterer wichtiger Schritt f\u00fcr die Stilllegung des ehemaligen Kernkraftwerks erfolgt. Der R\u00fcckbau der Anlage geh\u00f6rt zu den gr\u00f6\u00dften und komplexesten R\u00fcckbauprojekten der deutschen Energiewirtschaft. \u00dcber Jahre hinweg m\u00fcssen Geb\u00e4ude, technische Anlagen und kontaminierte Bauteile demontiert, gepr\u00fcft und fachgerecht entsorgt werden. Dabei gelten strenge Vorgaben des Atom- und Strahlenschutzrechts.<\/p>\n\n\n\n Signalwirkung f\u00fcr weitere R\u00fcckbauprojekte<\/strong><\/p>\n\n\n\n Das Urteil d\u00fcrfte auch \u00fcber den Standort Biblis hinaus Bedeutung haben. In Deutschland befinden sich zahlreiche ehemalige Kernkraftwerke in unterschiedlichen Phasen des R\u00fcckbaus. Die Entscheidung aus Leipzig st\u00e4rkt die bestehende Rechtsauffassung, wonach Abrissgenehmigungen und strahlenschutzrechtliche Freigabeverfahren getrennt voneinander behandelt werden k\u00f6nnen. F\u00fcr Betreiber, Beh\u00f6rden und Gerichte schafft das Urteil damit zus\u00e4tzliche Klarheit bei k\u00fcnftigen R\u00fcckbauverfahren im Zuge des deutschen Atomausstiegs.<\/p>\n\n\n\n Mit dem nun best\u00e4tigten Rechtsrahmen kann der R\u00fcckbau von Block A in Biblis weiter voranschreiten \u2013 auch wenn die Debatte \u00fcber den Umgang mit radioaktiven Materialien und deren langfristige Entsorgung weiterhin ein sensibles Thema bleibt.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" Biblis. Im Streit um den R\u00fcckbau des stillgelegten Atomkraftwerks Biblis ist eine wichtige juristische Entscheidung gefallen. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat die Genehmigung f\u00fcr den Abriss von Block A best\u00e4tigt … <\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":4150,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[2],"tags":[1952,3347,3350,3348,3349,60,2289],"class_list":["post-4149","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-newsaktuell","tag-atomausstieg","tag-atomkraftwerk-biblis","tag-block-a","tag-bund","tag-bundesverwaltungsgericht","tag-rueckbau","tag-strahlenschutz"],"yoast_head":"\n